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Berlin (ddp). Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen in Deutschland wird im Februar nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) abermals steigen. "Der Arbeitsmarkt ist in einem bedrückenden Zustand und die Arbeitsmarktzahlen werden im Februar noch deutlich schlechter sein als bisher", sagte Clement am Donnerstag in einer Bundestagsdebatte.
Zum einen sei dies auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zurückzuführen und zum anderen auf die schwachen Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im Januar war die von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg veröffentlichte Zahl der Arbeitslosen auf 5,037 Millionen und damit auf den bislang höchsten Stand in der Geschichte der Bundesrepublik gestiegen.
Vorwürfe der Opposition, Rot-Grün sei sowohl Schuld an der Rekordarbeitslosigkeit als auch daran, dass Deutschland nicht voran komme, wies Clement in der Debatte zurück. Stattdessen forderte er die Union auf, ihre Blockadepolitik aufzugeben, damit endlich die nötigen finanziellen Mittel für Investitionen in Forschung und Entwicklung frei würden. Bei der Neufestlegung der Eigenheimzulage und der Föderalismusdebatte müsse es endlich Fortschritte geben.
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