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Hannover (ddp-nrd). Die Blinden in Niedersachsen wollen das zu Jahresbeginn abgeschaffte Landesblindengeld mit einem Volksbegehren wieder einführen. "Wir beginnen jetzt mit den Vorbereitungen", sagt der Geschäftsführer des Blindenverbandes, Hans-Werner Lange, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). Im April könne die Unterschriftensammlung beginnen, und sie dürfte nach Langes Meinung "das Wahljahr 2006 stark beeinflussen".
Den 11 500 Blinden in Niedersachsen stand bis Ende 2004 eine Unterstützung von jeweils 409 Euro monatlich zu. Diese Leistung wurde gestrichen, lediglich die jüngeren Blinden bis zum 27. Lebensjahr erhalten 300 Euro monatlich. Außerdem gibt es einen Härtefonds von drei Millionen Euro. Der Blindenverband verlangt dem Blatt zufolge wie früher einen Zuschuss, der unabhängig vom Einkommen gezahlt wird, allerdings sollen die Zahlungen an Empfänger der Pflegeversicherung einschränkt werden. Ein Volksbegehren müsste von zehn Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen unterstützt werden, wenn es Erfolg haben sollte - das wären 603 000 Stimmen. Wird diese Zahl erreicht, könnte der Landtag den Gesetzentwurf des Blindenverbandes annehmen, oder einen Volksentscheid ansetzen.
Der Blindenverband geht noch einen zweiten Weg - über die acht niedersächsischen Sozialgerichte: Blinde sollten gegen Bescheide über Sozialhilfe klagen, berichtete die Zeitung. Der Verband hoffe, später aus den Urteilen einen Anspruch auf das alte Landesblindengeld ableiten zu können.
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