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Run auf Ein-Euro-Jobs
Von Katrin Schüler
Rostock (ddp-nrd). Ein knappes Jahr nach Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" hat sich der Druck auf Arbeitslose, Arbeitnehmer sowie auf die Agentur für Arbeit gleichermaßen erhöht. Ein spürbarer Beschäftigungseffekt für Mecklenburg-Vorpommern blieb jedoch aus, wie Teilnehmer einer arbeitsmarktpolitischen Tagung am Montag in Rostock sagten. Arbeitsvermittler könnten durch neue Regelungen zwar flexibler agieren. Die Annahme aber, durch ökonomischen Druck auf die Arbeitslosen auch deren Motivation zu erhöhen, sei ein Fehlglaube gewesen, sagte Helmut Uder, beschäftigungspolitischer Sprecher des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Landesbezirk Nord.
Die Zahl der Arbeitslosen sei ebenso gestiegen wie die Ausgaben der öffentlichen Hand, betonte Brigitta Michel-Schwartze, die sich als Professorin an der Fachhochschule Neubrandenburg mit dem Thema Soziale Arbeit und Gesundheit beschäftigt. Als "unerwünschte Folge" des Gesetzes sei auch eine stärkere Nachfrage nach so genannten Ein-Euro-Jobs zu beobachten, "die eigentlich als Disziplinierungsmittel gedacht waren", sagte die Wissenschaftlerin.
Mittlerweile arbeiteten im Nordosten Deutschlands 19 000 Arbeitslose in Ein-Euro-Jobs, weitere 21 000 in ABM, sagte Uder. Ein Übergang in reguläre Jobs sei nicht zu beobachten. Statt "Ersatz-Arbeit" anzubieten, sollte mehr in die "Köpfe der Menschen" investiert werden. Arbeitsämter könnten gemeinsam mit der Politik neue Zukunftsfelder erschließen wie in der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Gewerkschafter forderte ebenso wie die Wissenschaftlerin einen öffentlich geforderten Beschäftigungssektor. Hier erhielten Langzeitarbeitslose ebenso wie benachteiligte Jugendliche, die kaum Chancen auf Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt hätten, eine Perspektive, sagte Michel-Schwartze. Sie wies auf die erschreckend hohe Zahl an Kindern in Familien hin, die vom Arbeitslosengeld II lebten. Jedes vierte Kind unter 15 Jahren in Mecklenburg-Vorpommern sei auf öffentliche Leistungsbezüge angewiesen.
16,4 Prozent der 15- bis 65-Jährigen erhalten Arbeitslosengeld II. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sank innerhalb von vier Jahren von 565 000 auf unter 500 000. Nicht nur dadurch steigt der Druck auf die verbleibenden Arbeitnehmer, wie Michel-Schwartze sagte. Vielmehr sei auch "Hartz IV" eine - vom Gesetzgeber durchaus gewollte - "Präventivmaßnahme mit abschreckendem Effekt für die noch Arbeitenden".
Vertreter der Agentur für Arbeit sehen die Herausforderungen im eigenen Haus "ganz gut bewältigt", wie Markus Biercher von der Regionaldirektion Nord sagte. In Mecklenburg-Vorpommern seien 17 neue Jobcenter mit insgesamt 2400 Mitarbeitern gegründet worden. Ein Vermittler kümmere sich jeweils um 75 Jugendliche unter 25 Jahren beziehungsweise um 150 Arbeitslose in höheren Altersgruppen. Das seien gute Schlüssel, um gemeinsam Perspektiven für Arbeitssuchende zu erarbeiten, sagte Biercher.
Rostocks Arbeitsamtschef Hans-Otto Bröker übte Kritik an der öffentlichen Missbrauchsdebatte. Das sei ebenso wenig konstruktiv gewesen wie die Ankündigung der Politik, durch "Hartz IV" die Arbeitslosenzahlen innerhalb von drei Jahren zu halbieren. "'Hartz IV' wird keine Arbeit schaffen. Es ist lediglich ein Rahmengesetz, dessen Kernpunkt die Grundsicherung ist", sagte Bröker.
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