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Übersicht "Meldung vom Tage" (Januar 2006) |
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Klage gegen Kürzungen beim Blindengeld geplant
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ddp
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Erfurt (ddp-lth). Der Thüringer Blinden- und Sehbehinderten-Verband will juristisch gegen Kürzungen des Landesblindengeldes vorgehen. Das meldete am Dienstag der Hörfunksender MDR 1 Radio Thüringen unter Verweis auf Verbandssprecher Peter Och. Mit der Entscheidung der CDU-Mehrheit im Landtag habe Thüringen das Blindengeld "faktisch abgeschafft". Über 90 Prozent der Betroffenen hätten dadurch monatlich 400 Euro weniger zur Verfügung. Och wertet die Entscheidung in der Landtagssitzung vor Weihnachten als "sittenwidrig".
Thüringen hatte erwachsenen Sehbehinderten bislang ein einkommensunabhängiges Blindengeld von 400 Euro gewährt. Davon profitierten laut Sozialministerium etwa 5000 Betroffene. Künftig erhalten nur noch Menschen bis zum 27. Lebensjahr Blindengeld, das zudem auf 300 Euro reduziert wird. Ältere Betroffene sollen nach dem Willen des Landes die nach Bundesrecht gezahlte Blindenhilfe beantragen, die allerdings einkommens- und vermögensabhängig ist. Dem Ministerium zufolge wendete das Land bislang 17 Millionen Euro jährlich für das Landesblindengeld auf und erhofft sich nun Einsparungen im Millionenbereich.
Verbandssprecher Och empfahl den Betroffenen, in einem ersten Schritt Widerspruch gegen den Bescheid des Landes einzulegen. Dann werde der Klageweg beschritten. Zudem wolle der Verband die Thüringer Oppositionsparteien für eine Normenkontrollklage gewinnen.
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