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09.01.2006



Übersicht "Meldung vom Tage" (Januar 2006)



09.01.

DGB sieht in EU-Dienstleistungsrichtlinie Gefahren für Arbeitsmarkt

ddp

Magdeburg (ddp-lsa). Der DGB sieht durch die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie eine Gefahr für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt. DGB-Landeschef Udo Gebhardt forderte am Montag die Landesregierung auf, sich der Bundesratsinitiative Hessens und Bayerns gegen die Richtlinie anzuschließen. Damit könne ein klares Zeichen gesetzt werden, bevor der Entwurf der Richtlinie im Februar in erster Lesung vom EU-Parlament behandelt wird.

Der Richtlinie zufolge könnten beispielsweise lettische oder polnische Dienstleister in Deutschland nach den in ihren Heimatländern geltenden Bestimmungen arbeiten. Dieses Prinzip unterhöhle das Arbeits- und Tarifrecht samt Lohngefüge sowie die Standards für Qualität und Verbraucherschutz, sagte Gebhardt. In der Folge müsse mit Dumpinglöhnen, illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit gerechnet werden.



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