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Leipzig (ddp). Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel (SPD), warnt die Ärzte davor, Protestaktionen auf dem Rücken von Patienten auszutragen. "Die Patienten dürfen nicht für die Berufspolitik der Ärzte instrumentalisiert werden", sagte Kühn-Mengel der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Sie kenne durch viele Gespräche mit Ärzten und deren Verbänden im ambulanten und stationären Bereich die Belastungen sehr gut, denen dieser Berufsstand ausgesetzt sei.
Zudem wisse sie, "dass Arbeitsalltag und Einkommen der Ärzte in Deutschland sehr unterschiedlich sind", sagte Kühn-Mengel. Alle vorliegenden Daten zeigten aber auch, dass die durchschnittliche Einkommenssituation der Ärzte sowohl im niedergelassenen als auch im stationären Bereich nach wie vor vergleichsweise gut sei.
Viele Probleme der Ärzte seien dagegen hausgemacht, sagte die Patientenbeauftragte. So hätten sich Patienten vielfach bei ihr beklagt, dass sie vor verschlossenen Praxen standen, Operationen kurzfristig verschoben wurden und es bei den Notfalldiensten lange Wartezeiten gebe. Zu einer möglichen Verringerung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel sagte Kühn-Mengel: "Als Gesundheitspolitikerin wünscht man sich selbstverständlich möglichst günstige Abgabepreise für alle Medikamente." Aber die Finanzpolitiker sähen dies in Bezug auf die Mehrwertsteuer natürlich anders.
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