Schmidt: Entscheidung zu chronisch Kranken in der nächsten Woche

Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat versichert, dass es in der nächsten Woche Klarheit darüber gibt, wer zur Gruppe der schwerwiegend chronisch Kranken zählt. Die Selbstverwaltung von Ärzten und Kassen habe sich nun geeinigt. "Nächste Woche soll der gesetzliche Ausschuss zusammen kommen und dann haben wir die Klarheit", sagte Schmidt am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte". Die Ministerin betonte, sie habe bereits im Oktober die Selbstverwaltung zu Gesprächen aufgerufen, um diese Detailfragen der Gesundheitsreform zu klären. Eine erste Entscheidung sei noch im Dezember gefallen, mit deren Ergebnis sie aber nicht zufrieden gewesen sei. In Abstimmung mit dem CSU-Sozialexperten Horst Seehofer habe sie die Definition, wer chronisch krank sei, als «viel zu eng» eingestuft. "Wir möchten, dass Menschen, die chronisch krank sind, die dauerhaft belastet sind, auch eine Entlastung bekommen", fügte Schmidt hinzu.

Seehofer sagte in der Sendung: "Der chronisch Kranke wird auch nach diesem Gesetz weiterhin uneingeschränkt hochwertig medizinisch versorgt." Der Gesetzgeber habe aber bewusst entschieden, "dass manche Definitionen nicht durch Gesetze zu entscheiden sind, sondern durch die Ärzte, durch die Krankenkassen und durch die Selbstverwaltung". Schuldlos am Chaos sei Ulla Schmidt jedoch nicht: "Das ist unser Vorwurf an die Ministerin. Sie hätte dafür sorgen müssen, dass diese Zweifelsfragen am 1. Januar klar sind."