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Von Christina Schultze
Berlin (ddp-bln). Um das Berliner Sozialticket gibt es erneut Spekulationen. Einen Tag vor Unterzeichnung des Vertrags zwischen Berliner Senat und Verkehrsbetrieben nähren Medienberichte den Verdacht, dass die für Anfang 2005 geplante Wiedereinführung der preisgünstigen Fahrkarte doch noch scheitern könnte. Angeblich erwägen die BVG-Arbeitnehmervertreter, ihre Zustimmung zu verweigern. Ungeachtet dessen rechnet Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) fest mit der Neuauflage des Tickets.
Der Vertrag soll am Donnerstag am Rande der Plenarsitzung unterzeichnet werden. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) ist die Zustimmung der BVG-Arbeitnehmervertreter in der Aufsichtsratssitzung einen Tag später jedoch ungewiss. Sie verlangten, dass dem hoch verschuldeten Unternehmen keine zusätzlichen Verluste entstehen dürften. In der BVG werde jedoch mit Mindereinnahmen von bis zu 12 Millionen Euro gerechnet, während der Senat lediglich eine Ausgleichszahlung von maximal 4,8 Millionen Euro in Aussicht stellt. Der Vorsitzende des BVG-Gesamtpersonalrats, Uwe Nitzgen, wollte sich am Mittwoch auf Nachfrage an "derartigen Spekulationen nicht beteiligen".
Knake-Werner hält eine Ablehnung der preisgünstigen Fahrkarte in den Gremien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) für "nicht mehrheitsfähig". Sie erinnerte daran, dass die Forderung nach Wiedereinführung des Sozialtickets "maßgeblich von den Gewerkschaften getragen wurde". Zudem wäre eine Ablehnung ein "höchst unsolidarischer Akt" der Arbeitnehmervertreter gegenüber Arbeitslosen, betonte die Senatorin. Außerdem erhielten derzeit Ehepartner von BVG-Mitarbeitern "ohne Bedürftigkeitsprüfung" Monatstickets zu den gleichen Konditionen wie sie für die sozial Schwachen geplant seien.
Sollten die Arbeitnehmervertreter tatsächlich gegen das Sozialticket stimmen, würde sich dessen Einführung verzögern. Dann müsste es in zwei Wochen eine Sondersitzung des Aufsichtsrates geben. Würde es auch dann bei der Ablehnung bleiben, träte die Gewährträgerversammlung zusammen, in der ausschließlich Vertreter des Senats sitzen.
Das Ticket soll ab Januar für 32 Euro zu haben sein. Es war Anfang 2004 abgeschafft worden, nachdem SPD und PDS den Landeszuschuss gestrichen hatte. Damals kostete es noch 20,40 Euro.
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